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Sicherheit und Militär

Russischer Militärstützpunkt kann in Kirgistan entstehen – „Kommersant"

13:28 14/09/2010
MOSKAU, 14. September (RIA Novosti).

Der russische Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow hat sich am Montag mit seinem kirgisischen Amtskollegen Abibulla Kudaiberdijew in Moskau getroffen.

Wie die Zeitung „Kommersant" am Dienstag schreibt, schlägt Bischkek Moskau ein Abkommen über die Vereinigung von fünf in Kirgistan stationierten russischen Militärstandorten zu einem einheitlichen Stützpunkt vor. Das Abkommen sollte auf 49 Jahre befristet sein und könnte dann weiterhin verlängert werden. Im Gegenzug rechnet Kirgistan mit kostenlosen Waffenlieferungen aus Russland anstelle der Pachtzahlungen.

Derzeit werden die Aufenthaltsbedingungen der russischen Kräfte in Kirgistan durch verschiedene Vereinbarungen geregelt. Das wichtigste von fünf Objekten ist der Fliegerstützpunkt Nr. 999 in Kant. Zu Sowjetzeiten lag dort ein Übungsregiment der Luftstreitkräfte. Seit 1992 gehört dieses Objekt de jure Kirgistan. Im Sommer 2002, bald nach der Errichtung des US-Fliegerstützpunktes in Manas, entschied sich Russland für die Gründung seiner Militärbasis in Kant.

Das diesbezügliche Regierungsabkommen wurde am 22. September 2003 unterzeichnet und trat am 11. August 2005 in Kraft. Die in Kant stationierten Kräfte sind für die Luftraumkontrolle in Zentralasien zuständig. Das Personal des Stützpunktes besteht aus 140 Piloten und Technikern. Für seine Bedienung werden jedes Jahr 130 Millionen Rubel (1 Euro = ca. 39 Rubel) ausgegeben.

Der Status von zwei weiteren russischen Objekten ist im bilateralen Abkommen vom 5. Juli 1993 verankert. Das sind der Fernverbindungsknoten Nr. 338 der russischen Seestreitkräfte im Dorf Kara-Balta und das Testgelände Nr. 954 der U-Boot-Abwehr-Bewaffnung „Koisary“ in Karakola am Issyk-Kul-See. Noch zwei Objekte gehören dem einheitlichen automatisierten Erdbeben-Kontrollsystem des Erdbeben-Kontrolldienstes im russischen Verteidigungsministerium an.

Wie eine informierte Quelle in der kirgisischen Interimsregierung verriet, hatte Moskau die Fragen der Zusammenlegung von fünf Objekten zu einem Stützpunkt, Fragen zum Status und den Aufenthaltsbedingungen noch mit Ex-Präsident Kurmanbek Bakijew behandelt. Prinzipielle Vereinbarungen seien im August 2009 bei einem informellen OVKS-Gipfel im kirgisischen Tscholpon-Ata getroffen worden.

Damals habe der russische Präsident Dmitri Medwedew seinen Kollegen Bakijew überzeugen können, die 49-jährige Aufenthaltsfrist des künftigen Stützpunktes zu akzeptieren sowie der Unterbringung eines russischen Trainingszentrums im Süden des Landes zuzustimmen, das unter der Schirmherrschaft der Kollektiven Eingreifkräfte der OVKS (Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit) agieren sollte, so der Sprecher.

Diesbezügliche Vereinbarungen konnten allerdings wegen einer Verzögerung der kirgisischen Seite nicht unterzeichnet werden, und im April dieses Jahres brach in Kirgistan der Umsturz aus.

Wie ein Sprecher des kirgisischen Verteidigungsministeriums gegenüber „Kommersant" sagte, ist Bischkek bereit, die wichtigsten Bedingungen Moskaus zu akzeptieren: nämlich den 49-jährigen Aufenthalt der russischen Kräfte und die Errichtung des russischen Übungszentrums im Süden der Republik.

Dafür verlangt die kirgisische Seite kostenlose Waffenlieferungen anstelle der Pacht und die Unterzeichnung der entsprechenden Vereinbarung noch vor der für Oktober geplanten Parlamentswahl, nach der eine neue Regierung gebildet wird. Bischkeks Eile ist durchaus verständlich: wegen der instabilen Situation im Land will die Interimsregierung, die die Lage in den südlichen Gebieten nicht unter Kontrolle zu bringen vermag, die dort stationierten Armee- und Polizeiabteilungen durch die russischen Kräfte verstärken.

 

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