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Russland

Russland plant schwarze Liste für US-Beamte - „Rossijskaja Gaseta“

14:11 01/07/2011
RIA Novosti

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Sanktionen gegen Beamte anderer Staaten unterstützt, die die Rechte russischer Staatsbürger im Ausland stark verletzten, schreibt die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Freitag.

Diese Beamten können mit einem Einreiseverbot nach Russland belegt werden. Zudem werden ihre Konten bei russischen Banken und ihren ausländischen Niederlassungen eingefroren.

Der entsprechende Gesetzentwurf wurde vor kurzem in die Staatsduma (Parlamentsunterhaus) eingereicht. Die Abgeordneten sehen darin eine angemessene Antwort auf das US-Außenministerium, das russische Bürger auf eine schwarze Liste setzt (Richter, Polizisten, Beamten).

„Nach unserer Ansicht handelt es sich um eine absolut berechtigte Maßnahme, weil unsere US-Kollegen die Grenzen des Anstands überschreiten und sich in unsere inneren Angelegenheiten einmischen“, sagte Lawrow nach dem Treffen mit den Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses in der Staatsduma.

Zudem wurde beim Treffen des Auswärtigen Ausschusses die europäische Raketenabwehr erörtert. „Beim Gipfel in Deauville hofften wir, dass die Auseinandersetzungen überwunden werden. Doch unsere US-Kollegen waren nicht bereit dafür“. „Wir behalten unser Mut und werden weiter mit den Partnern in Sachen Raketenabwehr arbeiten und die schwierigen Fragen überwinden“, betonte Lawrow.

Lawrow äußerte zudem seine Besorgnis in Bezug auf die „Versuche des Westens, die Welle der weltweiten Veränderungen  in eine für sich vorteilhafte Richtung zu lenken - darunter die Versuche der Regimewechsel“.

Beim Treffen wurde ebenfalls die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Moskau und Tiflis erörtert. „Wir haben mehrmals von der Wiederaufnahme des Dialogs gehört. Doch jedes Mal endeten sie im Nichts. Die georgische Seite hat keine Schritte unternommen“, sagte Lawrow. „Es war nicht Russland, das die diplomatischen Beziehungen zu Tiflis abgebrochen hat. Wir gehen Kontakten auf verschiedenen Ebenen nicht aus dem Weg - wir pflegen nur keine Beziehungen zu Saakaschwili“, betonte Lawrow.

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